Archive for September 2013

Piraten, passt auf !!

25. September 2013

piraten1Die Piraten winden sich, weil sie den Bundestag nicht entern konnten, und einige der Deepen-Piraten winden sich ganz besonders, weil genau sie im grossen Kino anzutreffen gewesen wären, wenn sie den Budestag hätten entern können.
Piraten – so interpretiere ich jedenfalls das Wort – wären im Parlament gar keine Piraten. Sie wären Freibeuter wie Francis Drake, der ein ganz übler Pirat war, aber eben nicht als böser Pirat sondern als Vertreter des damaliegen „evil empire“, also mit dem Segen des Parlaments. Aber viele sich jetzt windende Piraten verstehen die Partei ganz offensichtlich nicht als Differenz und ihre Partei mithin nicht als Aufhebeung der Partei. Viele Piraten entpuppen sich in Form einer erlebten Niederlage beim Entern als verkleidete Parteipolitiker, die nach Ämtern streben – was ja auch einer Wortbedeutung von Piraterie entspricht: Sie wollten Wählerstimmen „entern“ und sind jetzt frustriert, nicht weil die Partei nicht im Bundestag ist, sondern weil sie selbst nicht im Bundestag sind.
Die Piraten – nicht die Freibeuter, die zum System gehören (möchten) – sind eine wichtige Institution. Piraten werden durch eine Partei bedroht, die sie  domestizieren will, so wie Söldner vor 500 Jahren zu Soldaten gemacht wurden. Piraten, passt auf  !!

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Zur Fusion von kleinen Gemeinden

21. September 2013

Andreas Schürer schreibt in der NZZ vom 21.9.2013 über die Fusion von kleinen Gemeinden, dass diese ihre Angelegenheiten in Zweckverbänden organisieren, weil sie die Aufgaben nicht eigenständig erfüllen könnten. Ich wohne in einer kleinen Gemeinde und vertrete diese als Delegierter in einigen Zweckverbänden. Bei den Delegiertenversammlungen kommen jeweils neben den Fachleuten des Zweckverbandes Delegierte aus 14 sehr verschiedenen Gemeinden zusammen und suchen nach gemeinsamen Lösungen. Diese Delegierten sind in ihren Gemeinden mit dem jeweiligen Ressort betraut und kennen deshalb die Materie im Normalfall wesentlich besser als die übrigen Gemeinderäte, die sich ja um ihre Ressort kümmern müssen. Lösungen, die in Zweckverbänden erarbeitet werden, sind viel breiter abgestützt als die Beschlüsse (eines Rates) einer einzelnen Gemeinde. Sie sind mithin demokratischer und berücksichtigen die unterschiedlichen Belastungen und die gemeinsamen Interessen verschiedener und verschieden reichen Gemeinden.

Natürlich ist das Verfahren des Zweckverbandes etwas aufwendig, aber im Normalfall werden die Aufwände bei der Suche nach Lösungen durch die Umsetzung derselben Lösung mehr als kompensiert. Der Zweckverband ist eine sehr gute Institution, gerade weil er kleine, relativ autonome Gemeinden ermöglicht. Kleine Gemeinden sind im Sinne einer Artenvielfalt von Vorteil und sie bringen viele Menschen viel stärker mitten in die Politik. Viele Wähler kennen die Wahlkandidaten und müssen nicht irgendwelchen Parteiparolen folgen. In den kleinen Gemeinden spielen die Parteien eine vergleichsweise geringe Rolle, mehr als die Hälfte der Behörden gehören gar keiner Partei an, so dass die Geschäfte sachlich nicht parteisch angegangen werden können.

Kleine Gemeinden sind wie KMUs, sie sind – von Kapitalkonzentrationsvorteilen abgesehen – effizienter als die Grossen und vor allem demokratischer. Fusionen zentralisieren und verletzen die Regel: Small is beautiful.

Rolf Todesco